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Grüne verteidigungspolitischer Sprecher

Grüne - Heute bestellen, versandkostenfrei SprecherIn für auswärtige Kulturpolitik: AK 4: Roth, Claudia: SprecherIn für Bahnpolitik: AK 2: Gastel, Matthias: SprecherIn für Bau- und Wohnungspolitik: AK 2: Kühn, Christian: SprecherIn für Behindertenpolitik und Bürgerangelegenheiten: AK 1: Rüffer, Corinna: SprecherIn für Bildungspolitik: AK 5: Stumpp, Margit: SprecherIn für bürgerschaftliches Engagement: AK Tobias Pflüger, verteidigungspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, zu den Forderungen der Parteispitze der Grünen nach Aufrüstung und dem Alleinstellungsmerkmal der Partei DIE LINKE als Friedenspartei Wir Grüne im Bundestag stehen für Frieden, Abrüstung, kooperative Sicherheit und eine Kultur der militärischen Zurückhaltung sowie eine Stärkung der Parlamentsrechte. Unsere Politik zielt darauf ab, Konflikte gar nicht erst entstehen zu lassen. Wir fordern die zivile Krisenprävention ins Zentrum deutscher Außenpolitik zu stellen, sich engagiert für Abrüstung einzusetzen und keine Waffen in Krisenregionen zu liefern

Dr. Tobias Lindner. Seit 2011 als GRÜNER Abgeordneter für die Südpfalz in Berlin, derzeit als Sprecher für Sicherheitspolitik, Obmann im Verteidigungsausschuss, Mitglied im Haushaltsausschuss stellvertretender Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses, Vorsitzender der GRÜNEN Landesgruppe Rheinland-Pfalz. Dr. Tobias Lindner Tobias Pflüger, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke, nimmt Habeck und seiner Partei die Gegnerschaft zur Drohnenbewaffnung nicht ganz ab. Gegenüber jW verwies er am Freitag darauf, dass der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen, Tobias Lindner, sich »heftig beschwert hat, dass die Bewaffnung der Drohnen doch entscheidungsreif sei und die SPD das jetzt doch entscheiden soll«. Habeck habe »fast schon entschuldigend« bekundet, dass man gegen die Bewaffnung der. Sprecher für Verkehrspolitik und Radverkehr. Im Bundestag. Obmann. Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur . Ordentliches Mitglied. Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur. Stellvertretendes Mitglied. 2. Untersuchungsausschuss. Geboren am 9. Juli 1976 in Berlin, 2 Kinder. Neumannschule (30. POS) Berlin-Pankow; bis 1996 Carl-von-Ossietzky-Gymnasium, Abitur; 1996 bis 1997. Sprecherin für ArbeitnehmerInnenrechte und aktive Arbeitsmarktpolitik Koordinatorin Gewerkschafts- und Sozialbeira Krista Sager war die Chefin der Bundestagsfraktion, Winfried Nachtweih ihr langjähriger verteidigungspolitischer Sprecher. Ralf Fücks schaffte es erst auf einen Senatorenposten in Bremen und leitet..

Grüne - - Grüne - Restposte

  1. Deren verteidigungspolitischer Sprecher Fritz Felgentreu beteuerte, die Koalition werde in der Frage entscheidungsfähig werden. Seine Bedingung sei lediglich, dass die Einsatzmodalitäten..
  2. istische Außenpolitik und warum Frauen an die Verhandlungstische der Welt gehören. In unserer Podcast-Reihe Uns geht's ums Ganze stellen wir die parlamentarische Arbeit der grünen Bundestagsfraktion und unsere Abgeordneten persönlich vor
  3. #Grüne #Golf #Hormus Wer grün will, wählt den Krieg, sagt CDU-Urgestein Willy Wimmer, ein Mann, der über 30 Jahre dem Deutschen Bundestag angehörte, verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU..
  4. Franziska Brandtner, MdB (Grüne) Dr. Alexander S. Neu, MdB (Linkspartei) und verteidigungspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag Inge Höger, MdB (Linkspartei
  5. Winfried Nachtwei, verteidigungspolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen (Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen) E-Mail Teile

Die fachpolitischen SprecherInnen: Grüne im Bundesta

  1. Auch der verteidigungspolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Henning Otte, zeigte sich skeptisch - und verwahrt sich gegen mögliche Forderungen nach einer Kürzung des.
  2. Tobias Pflüger, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke, nimmt Habeck und seiner Partei die Gegnerschaft zur Drohnenbewaffnung nicht ganz ab. Gegenüber jW verwies er am Freitag darauf, dass der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen, Tobias Lindner, sich »heftig beschwert hat, dass die Bewaffnung der Drohnen doch entscheidungsreif sei und die SPD das jetzt doch entscheiden soll«
  3. Tagged with verteidigungspolitischer Sprecher. Berlin/Brüssel/Tripolis. Die Bundeswehr soll sich an der durch die Europäische Union geführten militärischen Krisenbewältigungsoperation EU NAVFOR Med - Operation Irini im Mittelmeer beteiligen können
  4. Im Jahr 2000 wurde er zum Sprecher des Landesvorstands der Grünen Jugend Rheinland-Pfalz gewählt und übernahm von 2002 bis 2004 das Amt des Beisitzers im Vorstand des Kreisverbands Germersheim. Von 2004 bis 2019 führte Lindner den Kreisverband Germersheim und von 2004 bis 2018 den Stadtverband seiner Heimatstadt Wörth. Er ließ sich 2005 und 2009 als Direktkandidat für den Deutschen.
  5. verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU, klar: Die Münchner Sicherheitskonferenz diene nicht der Sicherheit, eher handelt es sich um eine. Konferenz zur Kriegstreiberei! Frieden ist nicht das Ding der NATO. Die Vereinigten Staaten, Frankreich und Großbritannien haben alles getan, um uns wieder in einen Zustand zurückzubringen, den wir glaubten 1990 verlassen zu haben. Wir haben es.
  6. Agnieszka Brugger MdB, Stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen. Dr. Fritz Felgentreu MdB, Sicherheits- und Verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann MdB, Verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion. Moderation: Botschafter Ekkehard Brose,.

Einerseits können uns die Menschen in Nordsyrien nicht egal sein, sagte Tobias Lindner, verteidigungspolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, der Welt. Andererseits müsse. Für Winfried Nachtwei, verteidigungspolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, ist dieses Verfahren nicht abgeschlossen. Die Fraktion warte noch auf die Beantwortung von Fragen, die dem.

Radio-Interview: Wer Grüne wählt, wählt Aufrüstung

Statement von Siemtje Möller 04.02.2021 | Wir stehen ohne Wenn und Aber zu den vereinbarten europäischen Projekten, sagt die sicherheits- und verteidigungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Siemtje Möller. Mit dem Beschluss des Koalitionsausschusses können die Verträge zur Entwicklung und Beschaffung der Eurodrohne wie geplant im März unterzeichnet werden Verteidigungspolitischer Sprecher der SPD legt Amt nieder. Felgentreu, der für eine Bewaffnung der Drohnen plädiert hatte, teilte auf Twitter mit, die Entscheidung seiner Fraktion stelle ihn vor. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Agnieszka Brugger, Stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Dr. Fritz Felgentreu, Sicherheits- und Verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion sowie Jürgen Hardt, Außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bildeten das Podium. Die.

Darf sie nicht, sagt Omid Nouripour, verteidigungspolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion im Bundestag. Und weil Generalfeldmarschall Erwin Rommel im Dritten Reich ein Aushängeschild der. Tobias Lindner, verteidigungspolitischer Sprecher der Grünen. Foto: Pfalz-Express Berlin - Der Sprecher für Sicherheitspolitik der Grünen-Bundestagsfraktion, Tobias Lindner, sieht nach der Nominierung von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) als EU-Kommissionspräsidentin große Herausforderungen auf den nächsten Verteidigungsminister zukommen Berateraffäre Grüne kritisieren Löschung von Handy-Daten 21. Dezember 2019. E-Mail Teilen Tweet Lindner, der verteidigungspolitischer Sprecher seiner Fraktion ist, sagte im Deutschlandfunk. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Agnieszka Brugger, Stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Dr. Fritz Felgentreu, Sicherheits- und Verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion sowie Jürgen Hardt, Außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bildeten das Podium Tobias Lindner, verteidigungspolitischer Sprecher der Grünen. Foto: Pfalz-Express Berlin - Matthias Höhn (Linke), Mitglied des Untersuchungsausschusses zur sogenannten Berateraffäre, hat die ehemalige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) aufgefordert, im Rahmen ihrer Aussage vor dem Untersuchungsausschuss Fehler einzugestehen

Für den Grünen, der als verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion gehandelt wird, liegt der eigentliche Kern der Vereinbarung auf einer anderen, psychologischen Ebene. Durch die. Winfried Nachtwei, verteidigungspolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, forderte, das Parlament müsse mit dem Einsatz befasst werden. Es bestehe die Gefahr, dass die Bundeswehr auch. Mittwoch, 28. August, 20 Uhr — Lisa lädt ein: Pulverfass Naher Osten? Eine Region im Umbruch Unser Gast: Omid Nouripour, MdB (O. Nouripour ist verteidigungspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen) Wo? Foyer Bürgerhaus Sprendlingen, Fichtestr. 50. Gemeinsam mit Omid Nouripour, machen wir eine Tour d`horizon über aktuelle Entwicklungen und Hintergründe in.

Tagged with verteidigungspolitischer Sprecher. Berlin/Bonn. Das Verteidigungsministerium will die bundeseigene Heeresinstandsetzungslogistik GmbH (HIL) privatisieren Angelika Beer, B90/Die Grünen Bernhard Gertz, Bundeswehrverband Christian Schmidt, verteidigungspolitischer Sprecher, MdB/CSU Peter Zumkley, verteidigungspolitischer Sprecher, MdB/SPD Moderation. Die wechselhafte Haltung der SPD sieht Tobias Lindner, Sprecher für Sicherheitspolitik der Grünen, kritisch. Er sei gespannt, wie die SPD der Öffentlichkeit erklären will, dass sie nun eine.. Christian Schmidt, Verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, über die Ambitionen der rot-grünen Bundesregierung, Deutschland einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat zu. Schließlich hapert es erheblich bei der Ausrüstung der Truppe, sagte der verteidigungspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen der Passauer Neuen Presse.

Nun wurde der Antrag von Grünen, FDP und Linke abgelehnt. Rüdiger Lucassen, verteidigungspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, dazu: Gleich im ersten Anlauf scheitern die kleineren Oppositionsparteien bei der Beantragung des Untersuchungsausschusses. Das ist eine Niederlage für alle, die an echter Aufklärung interessiert sind Die BAKS richtet das Deutsche Forum Sicherheitspolitik 2020 vollständig als Online-Veranstaltung aus. Melden Sie sich an und diskutieren Sie gemeinsam mit Abgeordneten des Deutschen Bundestages sowie Nora Bossong und Dr. Constanze Stelzenmüller Ihre Fragen an die deutsche Sicherheitspolitik! Die deutsche Sicherheitspolitik sieht sich zahlreichen Fragen gegenüber - i Auch für Tobias Lindner, verteidigungspolitischer Sprecher der Grünen im Bundestag, kann es nur eine Entscheidung geben: Wenn die Bundesregierung ihre Empörung über den Mord an Herrn Khashoggi.. Von einem Wortbruch sprach der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Henning Otte (CDU), bei der Debatte zweier Anträge (Linke: 19/22369; Grüne: 19/25293) in denen ein klares Nein zur Bewaffnung von Drohnen gefordert wird. Das Verweigern von Schutzkomponenten für unsere Soldaten sei Verrat an der Bundeswehr, befand Otte und sprach von einem gemeinsamen Kniefall von SPD. Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Grünen sehen den Vorstoß von Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zur Einrichtung einer Sicherheitszone in Nordsyrien skeptisch, lehnen ihn aber nicht ab. Einerseits können uns die Menschen in Nordsyrien nicht egal sein, sagte Tobias Lindner, verteidigungspolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, der Welt.

Berlin - SPD und Grüne haben die Kehrtwende der Bundesregierung in der Libyen-Politik kritisiert, zugleich aber Zustimmung für humanitäre Hilfen für das nordafrikanische Land signalisiert phoenix tagesgespräch mit Henning Otte (verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion) am 12.11.19

Sicherheit, Frieden, Abrüstung: Grüne im Bundesta

Der Untersuchungsausschuss hat ein erhebliches Organisations- und Führungsversagen im Verteidigungsministerium deutlich werden lassen, sagt Tobias Lindner, Verteidigungspolitischer Sprecher der Grünen, Business Insider. Unter Frau von der Leyen ist ein Klima des Zeit- und Erfolgsdrucks geschaffen worden, in dem sich Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter teilweise nicht anders zu helfen. Der Vater von zwei Kindern gehört dem Bundestag bereits seit acht Jahren an. Dort war der Putzbrunner zuletzt außen- und verteidigungspolitischer Sprecher der CSU-Landesgruppe

Dr. Tobias Lindne

  1. isterin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zur Einrichtung einer Sicherheitszone in Nordsyrien skeptisch, lehnen ihn aber nicht ab.
  2. Auch Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Linken, stellte sich in einer Rede hinter die Grünen. Wie der Nachweis einer konkreten Bedrohung gelingen soll, die über die.
  3. istern in Sachen Atomabkommen Nichtstun vor. Laut dem Iran war schon im Mai eine US-Drohne in den iranischen Luftraum.

Kampfdrohnen: Grüne schlagen Haken - Tobias Pflüge

Stefan Gelbhaar, MdB: Grüne im Bundesta

Nachdem er bereits in der vergangenen Legislaturperiode verteidigungspolitischer Sprecher der bayerischen Landesgruppe war, ist der 64-Jährige nun zudem rechtspolitischer Sprecher der bayerischen. So sprach ihr neuer verteidigungspolitischer Sprecher Christian Schmidt in seiner Rede davon, dass CDU und CSU keine Carte blanche zu vergeben hätten. Rot-Grün müsse sich die Mehrheit selbst.

Güter mit doppeltem Verwendungszweck | Greens/EFAGrüne wählen Realo-Spitzenduo -Zittersieg für Özdemir - DBwV

Abgeordnete: Grüne im Bundesta

  1. isterium. Wimmer ist davon überzeugt, dass die Politik der Konfrontation gegenüber Russland sowie die Militarisierung und Aufrüstung der EU unter Frau Merkel, Frau Kramp-Karrenbauer und Frau von der Leyen zunehmen wird. In einem Interview.
  2. isterin zu bleiben, wenn das EU-Parlament sie als Kommissionspräsidentin ablehnt. Das Verteidigungs
  3. SPD und Grüne diskutieren weiter über Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen und basteln an Kompromissen für mögliche Koalitionen . Jetzt drei Wochen gratis lesen. Jetzt drei Wochen gratis lesen.
  4. Verteidigungspolitischer Sprecher tritt zurück. Fritz Felgentreu hat in der SPD vergeblich um Zustimmung für bewaffnete Bundeswehrdrohnen geworben. Bild: dpa. Doch nicht nur die Große Koalition.
  5. istration geht es auch nur um Ersatz für ihre Soldatinnen und Soldaten, auch damit sie auf anderen Feldern freie Hand haben, so der stellvertretende Parteivorsitzende. Die Linke ist.
  6. Der verteidigungspolitischer Sprecher der Linksfraktion, Paul Schäfer, warf den Grünen eine falsche Empörung über den Kriegsverlauf in Afghanistan vor. NATO-Truppen fliegen Nachtangriffe auf afghanische Siedlungen und nehmen erhebliche zivile Kollateralschäden in Kauf, so Schäfer. Die ISAF-Mission werde mehr und mehr zu einem Kampfeinsatz; sie ist immer weniger von einem Anti.

Tobias Pflüger, verteidigungspolitischer Sprecher der Linksfraktion, bezeichnete Höhns Papier als »Angriff auf Grundlagen linker Friedenspolitik«. In dem »sehr ausführlich schwurbeligen. Es sei mutig, dass Annegret Kramp-Karrenbauer das Amt der Verteidigungsministerin antrete, sagte Tobias Lindner, verteidigungspolitischer Sprecher der Grünen. Denn es sei nicht das einfachste.

POLITIK: Einst Kommunist, heut' grün - FOCUS Onlin

Für den Antrag stimmten Linke und Grüne. Tobias Pflüger, verteidigungspolitischer Sprecher der Linksfraktion, begrüßte, dass keine Entscheidung für eine Drohnen-Bewaffnung in dieser Legislaturperiode gefallen ist. Nur vom Schutz der Soldaten zu sprechen, sei unehrlich. Es sind Kampfdrohnen, es sind auch Angriffswaffen, und deshalb lehnen wir die Anschaffung dieser Drohnen ab. Zwar wird. Grüne und SPD kritisieren den Schlingerkurs - finden die Sache aber grundsätzlich gut. Bundeswehr-Einsatz in Libyen - SPD rügt schwarz-gelbe Verlogenheit - Politik - SZ.de Münche Henning Otte, verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, hielt der AfD entgegen, sie klammere sich an romantische und verklärte Vorstellungen von der Wehrpflicht. Die Aussetzung der Wehrpflicht sei eine notwendige und richtige Entscheidung gewesen. Wir wollen junge Menschen nicht zwingen, sondern überzeugen, einen freiwilligen Dienst zu leisten, sagte Otte. Dazu. Weniger Soldaten, effizientere Strukturen, kürzere Wehrpflicht: Die Bundeswehr steht vor großen Reformen. SPD und Grüne plädieren deshalb für ein neues Armeekonzept Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, sprach sich für einen zumindest zeitweisen Abschiebestopp aus. Im Augenblick sind Abschiebungen nach Afghanistan.

Streit über Kampfdrohnen: „Dann sind das auch Ihre

  1. Henning Otte (CDU), verteidigungspolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag Katja Keul (Grüne), Sprecherin für Abrüstungspolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis90/Die Grünen Dr.
  2. Zur heutigen Abstimmung im Auswärtigen Ausschuss (AFET) des Europäischen Parlaments (EP) über die Regelung des Zugangs zum öffentlich-staatlichen Dienst (PRS), hervorgegangen aus dem weltweiten Satellitennavigationssystem Galileo erklärt Reinhard Bütikofer, verteidigungspolitischer Sprecher der Grünen/EF
  3. Mission Atalanta: Grüne lehnen Piraten-Bekämpfung an Land ab Blanker Wahnsinn, sagt Omid Nouripour, verteidigungspolitischer Sprecher der Grünen. Nico Frie

Nach Aussage von Tobias Lindner, verteidigungspolitischer Sprecher der Grünen, werden die geplanten Zeugenbefragungen öffentlich sein, soweit keine sicherheitsrelevanten Themen berührt werden. Lindner geht davon aus, dass die Zeugenbefragung zunächst auf Sachbearbeiterebene startet bis zum Schluss dann Staatssekretäre und die Ministerin befragt werden. Seinen Worten zufolge haben die Grünen bereits 149 Anträge vorbereitet Schließlich hapert es erheblich bei der Ausrüstung der Truppe, sagte der verteidigungspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen der Passauer Neuen Presse

Verteidigung Im Cyberraum ver­schwim­men die Grenzen zwischen An­griff und Vertei­digung. Die Wehrbeauftragte des Bundestages Eva Högl bei der Übergabe ihres Jahresberichts für 2020 an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble; im Hintergrund der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Wolfgang Hellmich (SPD) Tobias Lindner, verteidigungspolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion, sagte der Zeitung: Das Ministerium hatte anscheinend keine Vorgaben, externe Personen klar von Beamten zu unterscheiden Für die Grünen sagte unter anderen deren verteidigungspolitischer Sprecher Tobias Lindner: Dieser Schritt war nach den Erkenntnissen und Ereignissen der letzten Monate unausweichlich, löst. Damit soll die Fiktion von Wehrgerechtigkeit aufrecht erhalten werden, sagte Winfried Nachtwei, Verteidigungspolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion im Gespräch mit FAZ.NET. Er. Kurz und knapp verkündet der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Fritz Felgentreu, auf seiner Seite: Nach fast zwanzig Jahren als Abgeordneter habe ich mich jetzt.

Hessen: Wie vier Musketiere Andrea Ypsilanti streckten - WELT

FDP-Fraktion: Besetzung Sprecher 30.01.2018. Die Fraktion der Freien Demokraten hat folgende Sprecher festgelegt: Bildung: Nicola Beer. Forschung und Innovation: Thomas Sattelberger. Studium, berufliche Bildung und lebenslanges Lernen: Dr. Jens Brandenburg. Technologie: Mario Brandenburg. Familien und Senioren: Grigorios Aggelidis. Frauen: Nicole Baue Die Grünen-Abgeordnete und Mitglied des Verteidigungsausschusses, Agnieszka Brugger, hat das gerade selbst erlebt. Am 21. Juli stellte ihre Fraktion eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung, um. Linke, FDP und Grüne kritisierten die Vorgehensweise von Union und SPD. Nach Aussage von Tobias Lindner, verteidigungspolitischer Sprecher der Grünen, könnte sich der Geschäftsordnungsausschuss womöglich bereits am Donnerstag mit dem Thema befassen. Lindner hofft auf eine zügige Einsetzung des Untersuchungsausschusses, um mit der Arbeit beginnen zu können, wie er nach Sitzungsende sagte

Tobias Pflüger, verteidigungspolitischer Sprecher der Linksfraktion, bezeichnete Höhns Papier als »Angriff auf Grundlagen linker Friedenspolitik«. In dem »sehr ausführlich schwurbeligen« Text würden »fatalerweise Militärstrukturen auf EU-Ebene befürwortet«, sagte er gegenüber jW. Das verträten Grüne und SPD schon, dazu brauche es Die Linke nicht. Der Text schüre »unglaubliche« Illusionen über die EU. Tatsächlich betreibe diese »neoimperiale Politik im wirtschaftlichen. Dass die Bildzeitung sich nicht um rechtliche Grundlagen schert, ist geschenkt. Das ist Boulevard... Aber dass ein sogenannter Verteidigungspolitischer Sprecher tatsächlich Militär GEGEN DAS.. Das empört besonders Tobias Lindner von den Grünen, der als verteidigungspolitischer Sprecher gegenüber dem ARD-Hauptstadtstudio vor allem auf die schlechten Erfahrungen mit Beratern hinweist. Omid Nouripour, verteidigungspolitischer Sprecher der Grünen, verteidigte die bevorstehende Verfassungsklage seiner Partei. Er betonte gegenüber unserer Zeitung zugleich, die Kritik gelte nicht.

Startseite: Grüne im Bundesta

Das also war des Pudels Kern: militärische Nutzung von Galileo überwiegt. 10. März 2011. Zur heutigen Abstimmung im Auswärtigen Ausschuss (AFET) des Europäischen Parlaments (EP) über die Regelung des Zugangs zum öffentlich-staatlichen Dienst (PRS), hervorgegangen aus dem weltweiten Satellitennavigationssystem Galileo erklärt Reinhard Bütikofer, verteidigungspolitischer Sprecher der. Die nochmalige Verschärfung der Sicherheitslage macht einen sofortigen Abbruch des Einsatzes aus meiner Sicht unabdingbar, sagte Rüdiger Lucassen, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion Der ist dann auch bei den Grünen gelandet. Das war Winfried Nachtwei, der später Verteidigungspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion war. Er hat sich auch gegen Widerstände durchgekämpft. Berlin (dts) - Die Grünen sehen den Vorstoß von Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zur Einrichtung einer Sicherheitszone in Nordsyrien skeptisch, lehnen ihn aber nicht ab. Einerseits können uns die Menschen in Nordsyrien nicht egal sein, sagte Tobias Lindner, verteidigungspolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, der Welt (Mittwochsausgabe). Andererseits müsse die Frage gestellt werden, wie realistisch dieser Vorschlag sei Volmer hält stehendes Heer für überflüssi

Die SPD-Fraktion habe sich darauf verständigt, einer Bewaffnung der Drohne Heron TP vorerst nicht zuzustimmen, teilte der verteidigungspolitische Sprecher Fritz Felgentreu per Twitter mit. Eine Region im Umbruch Unser Gast: Omid Nouripour, MdB (O. Nouripour ist verteidigungspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen) Wo? Foyer Bürgerhaus Sprendlingen, Fichtestr. 50. Gemeinsam mit Omid Nouripour, machen wir eine Tour d`horizon über aktuelle Entwicklungen und Hintergründe in dieser unruhigen Weltregion

Der grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann geriert sich hier als Lobbyist für US-Truppen. Durch eine Auflösung der US-Befehlszentralen EUCOM und AFRICOM wäre ein Ende konkreter Beteiligung an Kriegen der US-Armee möglich. So spielt das AFRICOM z.B. bei der US-Drohnenkriegsführung eine Rolle. Auch die US-Kaserne in Böblingen fällt insbesondere durch Lärmbelastung auf Kritik kam seitens der Grünen. So sagte deren verteidigungspolitischer Sprecher Tobias Lindner gegenüber dem Spiegel : Der zusätzliche Flug ist nicht nur ökologisch unsinnig, sondern auch Steuergeldverschwendung Es müsse geprüft werden, in welchen Regionen und in welchem Ausmaß Eurofighter fliegen dürfen, sagte Grünen-Landeschefin Claudia Schulz. Tobias Pflüger, verteidigungspolitischer Sprecher der. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Zuruf des Abg. Dr. Christean Wagner (Lahntal) (CDU)) Ich will es an dem kleinen Beispiel Hessentag deutlich machen; in Ihrem jeweiligen Punkt fünf gehen Sie auf den Hessentag ein. Die einen sagen, die Bundeswehr darf auf keinen Fall dort sein, das sei eine Verherrlichung des Militärs und sonst etwas. Die anderen sagen, man müsse verurteilen, dass. Henning Otte, verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, interpretiert die wachsende Zahl traumatisierter Soldaten auch als Symbol für eine gesteigerte Sensibilität.

Die Grünen, die Kriegsfrage und die entkernten Parteien

22.10.2019 - Die Grünen sehen den Vorstoß von Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zur Einrichtung einer Sicherheitszone in Nordsyrien skeptisch, lehnen ihn aber nicht. Christian Schmidt, verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, äußerte gegenüber der taz seine Befürchtung, die Schröder-Regierung könnte eine mögliche deutsche Hilfe bei der. Für Fritz Felgentreu, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD, müssen die Trendwenden mit Blick auf die mangelhafte Einsatzbereitschaft fortgesetzt werden. Felgentreu unterstützte aber seine Fraktionsvorsitzenden. BMVg und Bundeswehrverwaltung müssten effizienter arbeiten und alle Mittel auch voll ausschöpfen. Tobias Lindner (Grüne) stimmte in diesen Tenor mit ein, kritisierte jedoch.

Das Bremsmanöver der SPD bei der Bewaffnung von Drohnen belastet die große Koalition. Die Union erhöht ihren Druck auf Finanzminister Scholz, die Haushaltsmittel für die Munition freizugeben. Rainer Arnold (voraussichtlich auch künftig verteidigungspolitischer Sprecher) Hans-Peter Bartels (als Ausschussvorsitzender vorgesehen) Karl Heinz Brunner. Fritz Felgentreu. Wolfgang Hellmich. Heidtrud Henn. Thomas Hitschler. Lars Klingbeil . Dirk Vöpel. Gabi Weber. Bei der Linkspartei ist die endgültige Besetzung noch nicht beschlossen; hier ist als Sprecherin Christine Buchholz. Davon rate er ab. Rüdiger Lucassen ist verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion und Vorsitzender des AfD-Landesverbandes Nordrhein-Westfalen. Er wird dem Lager um Parteichef Jörg Meuthen.

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